Wettbewerbsvorteile und Vertraulichkeit sind eng miteinander verknüpft. Das, wodurch Sie sich als Unternehmen von der Konkurrenz abheben oder das, was Ihnen Originalität verleiht, kann durch Rechte des geistigen Eigentums geschützt werden. Dazu muss jedoch vor einer förmlichen Eintragung des Rechts oder sogar während des gesamten Lebenszyklus des Produkts die Vertraulichkeit gewahrt bleiben.

Bevor Sie irgendeinen Aspekt Ihrer Idee gegenüber Investoren oder beispielsweise auf Messen preisgeben, ist es wichtig, sich zu entscheiden, ob Sie Ihre Rechte des geistigen Eigentums schützen wollen, und wenn ja, in welcher konkreten Form. Einige Rechte des geistigen Eigentums, wie Patente und Designs müssen im Interesse einer erfolgreichen Anmeldung vertraulich behandelt werden (Neuheit ist eine der Hauptvoraussetzungen für die Erteilung eines Patents für eine Erfindung oder die Eintragung eines Geschmacksmusters). Andere Vermögenswerte des geistigen Eigentums, wie z. B. Marken, können frei genutzt werden, bevor sie offiziell eingetragen werden. Bedenken Sie jedoch, dass während Sie noch versuchen, Ihr geistiges Eigentum eintragen zu lassen, jemand anderes versuchen könnte, Ihr Logo oder Ihren Produktnamen als sein eigenes geistiges Eigentum eintragen zu lassen. Dies könnte bedeuten, dass Sie es nicht mehr nutzen können. Dieser Aspekt ist besonders für Unternehmen wichtig, die in wettbewerbsintensiven Branchen oder auf internationaler Ebene tätig sind. Aus diesem Grund ist es sicherer, Ihre Marke kurz nach ihrer Schaffung und vor Beginn ihrer Nutzung registrieren zu lassen.

Geheimhaltungsvereinbarungen

Geheimhaltungsvereinbarungen können ein sicheres Mittel zum Austausch von Informationen bieten, die Sie vertraulich halten möchten, sogar noch vor der Eintragung. Die Geheimhaltungsvereinbarungen verpflichten die Partei, gegenüber der Sie Informationen offenlegen, diese für einen bestimmten Zeitraum geheim zu halten. Zu den wichtigen Aspekten, die in einer Geheimhaltungsvereinbarung zu berücksichtigen sind, gehören:

• der genaue Umfang der Informationen, die geheim gehalten werden sollten;
• die Bedingungen der Geheimhaltungsvereinbarung;
• die Pflichten der Parteien, einschließlich der technischen und organisatorischen Schutzmaßnahmen, die die empfangende Partei ergreifen sollte;
• die möglichen Ausschlüsse (z. B. Offenlegungsersuchen von Behörden);
• die Folgen eines Verstoßes gegen die Geheimhaltungsvereinbarung.

Gesetzliche Vertreter können Sie bei der Erstellung einer Geheimhaltungsvereinbarung unterstützen. Über den Helpdesk für geistiges Eigentum erhalten Sie eine entsprechende Vorlage.

Geschäftsgeheimnisse

Ein Geschäftsgeheimnis kann seinen Inhabern beträchtliche Vorzüge bieten, denn es gewährleistet Exklusivität und ein Monopol für einen potenziell unbegrenzten Zeitraum. Geschäftsgeheimnisse werden zwar bei keinem Amt für geistiges Eigentum eingetragen, können aber an Dritte veräußert oder lizenziert werden.

Alle Informationen, die die folgenden Bedingungen erfüllen, können als Geschäftsgeheimnis gelten:

• die Information ist nicht allgemein bekannt;
• sie wurde angemessenen Maßnahmen zu ihrer Geheimhaltung unterzogen; und
• sie ist von wirtschaftlichem Wert, da sie geheim ist.

Beispiele für Geschäftsinformationen, die als Geschäftsgeheimnis gelten und geschützt werden können: technische Informationen (z. B. Rezepte für Speisen und Getränke, Herstellungsverfahren und -methoden, Software-Quellcode); Geschäftsinformationen (z. B. Marketingstrategien, Kundenlisten und Kontaktinformationen, Angaben zu Lieferanten und Händlern, Preis- und Kosteninformationen); Forschungs- und Entwicklungsdaten, Laborbücher; Finanzinformationen (z. B. Anlagestrategien, Gewinnspannen und Kostenstruktur); Wirtschaftliche Informationen (z. B. Geschäftsmodelle und -pläne).

Damit sie Ihre Geschäftsinformationen als Geschäftsgeheimnis gelten können, müssen Sie geeignete Maßnahmen zur deren Geheimhaltung treffen. Nachstehend finden Sie einige Beispiele für Maßnahmen, die Sie ergreifen können, um die Geheimhaltung Ihres Geschäftsgeheimnisses zu wahren:

• Geheimhaltungsvereinbarungen (Vertraulichkeitsvereinbarungen);
• Wettbewerbsverbotsklauseln;
• die Speicherung von Geschäftsgeheimnissen in einem System mit beschränktem Zugang (z. B. Passwortschutz) oder in einem Safe;
• IT-Sicherheitsmaßnahmen;
• ein System zur Einstufung von Informationen (Kennzeichnung bestimmter Dokumente als vertraulich).

Je nach den Umständen Ihres Unternehmens sollten Geheimhaltungs-, Vertraulichkeits- oder Wettbewerbsverbotsklauseln mit Mitarbeitern, potenziellen Partnern, Investoren, Anbietern/Lieferanten und sogar Händlern unterzeichnet werden. Sie können sich auch i-DEPOT anschauen, das vom Benelux-Amt für geistiges Eigentum entwickelt wurde, um Ideen und Informationen zu speichern. Es ist standardmäßig vertraulich und kann mit einem Datumsstempel versehen als rechtlicher Nachweis dienen.

Nützlicher Link:

• Discover Guide Geschäftsgeheimnisse: Definition und optimaler Einsatz

Aufdeckung von Geschäftsgeheimnissen

Es gibt Mittel, mit denen Geschäftsgeheimnisse sowohl rechtmäßig als auch unrechtmäßig aufgedeckt werden können. Wenn es unabhängig entdeckt oder erstellt wurde (z. B. duch die Beobachtung, Untersuchung, Demontage oder Erprobung eines Produkts, das der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde), können Sie nur wenig tun. Möglicherweise verlieren Sie die Marktexklusivität, die Sie aufgrund Ihres Geschäftsgeheimnisses genossen haben. Derjenige, der die Informationen rechtmäßig erlangt hat, kann sie auch nutzen. Darüber hinaus könnte er sogar das betreffende geistige Eigentum eintragen lassen (z. B. ein Patent für eine Erfindung erhalten), ihm Marktexklusivität einräumen und Ihnen seine Nutzung unmöglich machen. Falls Sie der Meinung sind, dass Ihr Geschäftsgeheimnis leicht nachkonstruiert werden kann, sollten Sie vielleicht Rechte des geistigen Eigentums wie Patente in Betracht ziehen (sofern Ihr Geschäftsgeheimnis für den Patentschutz infrage kommt).

Falls das Geschäftsgeheimnis rechtswidrig erworben wurde, können Sie Maßnahmen ergreifen, wie z. B. die rechtswidrige Benutzung und weitere Offenlegung unterbinden, das Produkt vom Markt nehmen und eine finanzielle Entschädigung verlangen. Die Durchsetzungsmaßnahmen unterliegen dem jeweils geltenden nationalen Recht.

Das im Abschnitt „Nützliche Links“ enthaltene Dokument bietet Ihnen einen Einblick in die in den EU-Ländern verfügbaren Durchsetzungsmöglichkeiten: Baseline of trade secrets litigation in the EU Member States (Rechtsschutz für Geschäftsgeheimnisse in den Mitgliedstaaten der EU)