Das Internet ist ein wichtiger Kanal zum Kommunizieren, Lernen, Spielen und Verkaufen. Es bietet zwar zahlreiche Chancen, birgt aber auch einige Risiken. Online begangene Verletzungen können einen besonders großen Schaden zur Folge haben, da sie eine sofortige Verbreitung rechtsverletzender Inhalte und Waren unter Internetnutzern weltweit ermöglichen.

Während Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums im Internet ein breites Spektrum an Szenarien abdecken können, konzentrieren wir uns in diesem Artikel auf die Nutzung von Online-Ressourcen zur Vermarktung von gefälschten oder raubkopierten Waren.

Verletzung von Marken im Internet

Dazu kann gehören, dass jemand ohne Erlaubnis Produkte oder Dienstleistungen unter einem eingetragenen Firmennamen oder unter einer eingetragenen Marke verkauft, der bzw. die nicht die eigene ist, dass jemand gefälschte Waren verkauft, die Marke eines Dritten auf einer Website oder einer Plattform für soziale Medien anzeigt, sie als Schlüsselwort oder in einem Anzeigentext für digitale Werbung verwendet oder sie als Domänennamen benutzt.

Verletzung von Designs im Internet

Designrechte können beispielsweise durch den illegalen Verkauf von Produkten, die das geschützte Design beinhalten, oder durch das Kopieren des Layouts einer Website verletzt werden.

Verletzung von Urheberrechten im Internet

Dies kann das nicht lizenzierte Veröffentlichen, Einstellen, Herunterladen oder Verbreiten von Inhalten wie Filmen, Musik, Fotos oder Software umfassen.

Der Schutz des geistigen Eigentums ist von entscheidender Bedeutung, insbesondere im Online-Bereich. Unternehmen mit einer starken Online-Präsenz, die Produkte auf Online-Marktplätzen verkaufen oder aktiv soziale Medienkanäle nutzen, sollten sich der Herausforderungen, die sich aus Verletzungen des geistigen Eigentums im Internet ergeben, besonders bewusst sein.

Nützlicher Link:

IP Enforcement Portal – Beobachtungsstelle (europa.eu)

Herausforderungen und Unterstützungsmaßnahmen für den Schutz des geistigen Eigentums im Internet

Der Schutz des geistigen Eigentums im Internet ist mit zwei großen Herausforderungen verbunden. Erstens, unterliegt das geistige Eigentum dem Territorialitätsprinzip, d. h. der Schutz wird nur in der Gerichtsbarkeit gewährt und durchgesetzt, in der das Recht des geistigen Eigentums eingetragen ist oder in der der Schutz auf andere Weise erlangt wurde. Genauso wie Internetnutzer von überall auf der Welt aus auf Websites und Inhalte zugreifen können, können Rechtsverletzer von überall aus agieren.

Zweitens kann die gerichtliche Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, die im Internet verletzt werden, eine Herausforderung darstellen, da sie oft grenzüberschreitende Maßnahmen und die Beteiligung verschiedener Akteure erfordert. Dies kann zu Zweifeln hinsichtlich der Zuständigkeit, des anwendbaren Rechts und der Verteilung der Haftung führen. Das Verfahren kann auch kostspielig und zeitaufwendig sein. Darüber hinaus kann die Identifizierung des Rechtsverletzers schwierig sein.

Zur Unterstützung der Inhaber von Rechten des geistigen Eigentums haben große digitale Anbieter wie Suchmaschinen, Social-Media-Plattformen und Online-Marktplätze ihre eigenen Regeln und Strategien entwickelt, um Verletzungen des geistigen Eigentums zu verhindern. Je nach Plattform können Nutzer Verstöße über spezielle Formulare, APIs oder per E-Mail melden. In der Regel sollte der Anspruch eine genaue Angabe über das verletzte Recht des geistigen Eigentums und eine kurze Beschreibung der Art der Verletzung enthalten. Um einen Anspruch erfolgreich durchsetzen zu können, muss der Nutzer über gültige Rechte des geistigen Eigentums in der betreffenden Gerichtsbarkeit verfügen und dies nachweisen können (z. B. im Falle einer bei einem Amt für geistiges Eigentum eingetragenen Marke durch Verweis auf das entsprechende Register).

Die rechtsverletzenden Inhalte werden in der Regel gelöscht, nachdem die Internetplattform den Anspruch als berechtigt eingestuft hat. In schwerwiegenden oder wiederholten Fällen können je nach den Richtlinien der Plattform andere Sanktionen verhängt werden, wie die Löschung oder Sperrung eines Kontos. Weitere Informationen über die von den größten E-Commerce-Marktplätzen in der EU angewandten Verfahren finden Sie hier: Schutz Ihrer Rechte des geistigen Eigentums auf E-Commerce-Marktplätzen.

Obwohl die oben genannten Verfahren nur eine begrenzte Entschädigung bieten, sind sie im Vergleich zu den „traditionellen“ gerichtlichen Verfahren in der Regel schnell. Wenn Sie Maßnahmen ergreifen, können Sie die Auswirkungen des Verstoßes minimieren und weitere Verstöße verhindern.

In jedem Fall ist es immer klüger, vorbeugende Maßnahmen zu ergreifen, als im Nachhinein Lösungen zu suchen. Daher sollten Sie die folgenden Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass Ihr geistiges Eigentum im Internet geschützt ist:

• Identifizieren Sie Ihre Vermögenswerte im Bereich des geistigen Eigentums. Siehe: Was ist geistiges Eigentum?

• Entwickeln Sie eine Strategie für geistiges Eigentum und schützen Sie Ihr wertvolles geistiges Eigentum, u. a. durch Eintragung bei einem Amt für geistiges Eigentum. Da die Eintragungsverfahren und die entsprechenden Anforderungen komplex sein können, ist es immer empfehlenswert, den Rat eines Experten für geistiges Eigentum einzuholen. Siehe: Erstellung einer Strategie für geistiges Eigentum

• Registrieren Sie einen Domänennamen, der Ihre Marke enthält, und überwachen Sie die Registrierung von Domänennamen, um Verstöße wie Cybersquatting (Registrierung eines Domänennamens, der mit einer eingetragenen Marke oder anderen Rechten des geistigen Eigentums identisch oder ihnen zum Verwechseln ähnlich ist) aufzudecken.

• Überwachen Sie Online-Plattformen, um jede unbefugte Nutzung oder sonstige Verletzung Ihres geistigen Eigentums zu erkennen. Sie können die Dienste von Unternehmen oder Experten in Anspruch nehmen, die auf die Überwachung von geistigem Eigentum spezialisiert sind.

• Informieren Sie die Nutzer Ihrer Website darüber, ob und in welchem Umfang die dort veröffentlichten Inhalte wie Artikel oder Fotos frei verwendet werden können.

• Führen Sie Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre Website vor böswilligem Zugriff und Hackerangriffen zu bewahren und alle darin gespeicherten wertvollen Informationen zu schützen.

• Erwägen Sie den Einsatz von digitalen Wasserzeichen und anderen Tools zur Verwaltung digitaler Rechte, um Ihre urheberrechtlich geschützten Inhalte zu schützen. Weitere Informationen finden Sie im Leitfaden des EUIPO zu Technologien zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie.

Handeln Sie jetzt, um Ihr geistiges Eigentum im Internet zu schützen! Zusammenfassung:

1. Sichern Sie Ihre digitalen Vermögenswerte,
2. Achten Sie auf mögliche Verstöße,
3. Melden Sie schnell jede Verletzung Ihrer Rechte des geistigen Eigentums.

Ihre Online-Präsenz und Ihr Ruf sind Ihre Zeit und Mühe wert. Lassen Sie nicht zu, dass andere von Ihrer Innovation und harten Arbeit profitieren. Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum noch heute für die Zukunft Ihres Unternehmens.