Sie haben gerade Ihre Marke, Ihre Erfindung, Ihr Design oder eine andere geistige Schöpfung eingetragen.

Herzlichen Glückwunsch! Diese kluge Entscheidung kann zahlreiche Vorteile für Ihr Unternehmen mit sich bringen.

Siehe: Warum sollte ich mein geistiges Eigentum eintragen lassen?

Vielleicht fragen Sie sich, was Sie sonst noch tun können, um Ihr geistiges Eigentum so umfassend wie möglich zu schützen und das Beste aus der Eintragung zu machen. Dieser Artikel führt Sie durch die Schritte, die Sie nach der Eintragung Ihres geistigen Eigentums durchführen können. Achten Sie dabei aber auch auf nicht eingetragenes geistiges Eigentum. Anhand einiger der nachstehenden Schritte kann auch deren Schutz verstärkt werden.

• Bewahren Sie Ihre Unterlagen gut auf: Bewahren Sie eine Kopie Ihrer Eintragungsurkunde und alle anderen Dokumente im Zusammenhang mit Ihrem eingetragenen geistigen Eigentum an einem zugänglichen und sicheren Ort auf. Wenn Sie Ihren Eintragungsnachweis griffbereit haben, können Sie bei Verhandlungen oder möglichen Streitigkeiten die Eigentumsverhältnisse nachweisen.

• Nutzen Sie Ihr Recht des geistigen Eigentums: Einige Rechte des geistigen Eigentums, wie z. B. Marken, können widerrufen werden, wenn sie eine bestimmte Zeit lang nicht genutzt werden, so dass Sie ungeschützt sind. Außerdem wird Ihr geistiges Eigentum umso wertvoller, je mehr Sie es für Ihre geschäftlichen Aktivitäten nutzen. So können Sie beispielsweise Marken verwenden, indem Sie sie auf Ihren Produkten oder deren Verpackungen anbringen, sie neben Ihrem Firmennamen platzieren oder in der Werbung einsetzen, und zwar immer in Verbindung mit den Waren oder Dienstleistungen, für die Ihre Marke eingetragen ist.

• Überwachen Sie neue Anmeldungen für identische oder ähnliche Schutzrechte: Überprüfen Sie regelmäßig die nationalen und internationalen Datenbanken für geistiges Eigentum um neue Anmeldungen aufzuspüren, die möglicherweise mit Ihren bestehenden Rechten kollidieren könnten. So können Sie sie erkennen und rechtzeitig reagieren. Da die Ämter für geistiges Eigentum die Ähnlichkeit der eingehenden Anmeldungen zu bereits eingetragenen Marken in der Regel nicht überprüfen, muss der Inhaber auf mögliche Konflikte achten und rechtzeitig Einspruch erheben, um doppelte Eintragungen zu vermeiden. Einige Ämter für geistiges Eigentum bieten Überwachungsdienste an (für EUTMs und EU-Geschmacksmuster können Sie die Benachrichtigungsfunktionen des Tools eSearch plus nutzen). Sie können auch einen Experten für geistiges Eigentum um Hilfe bitten.

• Achten Sie auf potenzielle Rechtsverletzungen: Mit der Eintragung Ihres geistigen Eigentums erhalten Sie zwar ausschließliche Rechte, aber Rechtsverletzungen sind dennoch möglich. Behalten Sie Ihre Mitbewerber im Auge und überwachen Sie sowohl Offline- als auch Online-Bereiche, einschließlich Social-Media-Kanäle, Online-Marktplätze und Domainnamenregister. Es gibt Unternehmen und Experten, die sich auf die Überwachung im Bereich des geistigen Eigentums spezialisiert haben und dabei helfen können.

• Setzen Sie Ihre Rechte durch, falls erforderlich: Wenn Sie den Verdacht haben, dass Ihr eingetragenes Recht des geistigen Eigentums verletzt wurde, handeln Sie schnell. Dazu kann gehören, den Rechtsverletzer aufzufordern, die Verletzung Ihres geistigen Eigentums einzustellen, Verhandlungen aufzunehmen, eine Klage einzureichen oder alternative Streitbeilegungsmethoden wie eine Mediation in Betracht zu ziehen. (siehe: Wohin kann ich mich wenden, wenn ich gerichtlich gegen die Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums vorgehen muss?).

• Denken Sie daran, Ihr Recht zu erneuern: Einige Rechte des geistigen Eigentums können unbegrenzt geschützt werden, sofern die Verlängerungsgebühren in bestimmten Zeitabständen entrichtet werden (z. B. Marken), während für einige Rechte eine Höchstdauer gilt (z. B. Designs, Patente). Vergewissern Sie sich, dass Sie die Regeln für Ihre Rechte des geistigen Eigentums kennen und dass Sie sie vor Ablauf der Frist erneuern, um den Schutz nicht zu verlieren.

• Lassen Sie sich nicht in eine Falle locken. Achten Sie auf irreführende Rechnungen und betrügerische Zahlungsaufforderungen. Wenn Sie ein Schreiben oder eine Rechnung bezüglich Ihres eingetragenen geistigen Eigentums erhalten, prüfen Sie sorgfältig, was Ihnen angeboten wird und ob die Quelle echt ist. Sie können die Liste der aufgedeckten irreführenden Rechnungen und Zahlungsaufforderungen auf der EUIPO-Website einsehen. Wenn Sie Zweifel haben oder neue Fälle aufdecken, wenden Sie sich an Ihren Rechtsberater oder an Ihr Amt für geistiges Eigentum.

• Übernehmen Sie die Kontrolle über Ihr geistiges Eigentum: Sorgen Sie dafür, dass Ihre Unterlagen geordnet und zugänglich sind, nutzen Sie Ihre Rechte aktiv, überwachen Sie regelmäßig neue Anmeldungen von geistigem Eigentum und achten Sie auf potenzielle Rechtsverletzungen, setzen Sie Ihre Rechte bei Bedarf durch und erneuern Sie Ihre Rechte stets rechtzeitig.

• Änderungen der Rechtsform oder der Anschrift sowie der Erteilung einer Lizenz sollten ordnungsgemäß in den entsprechenden GE-Registern eingetragen werden, um die Informationen auf dem neuesten Stand zu halten und Unstimmigkeiten zu vermeiden, falls ein Nachweis/Beweis für das Eigentum an GE-Rechten erforderlich sein sollte (z. B. bei Lizenzverhandlungen oder GE-Streitigkeiten).

Beherzigen Sie diese Schritte, um den Wert Ihres eingetragenen geistigen Eigentums zu maximieren!