Der KMU-Fonds des EUIPO hat gerade das zweite Jahr erfolgreich abgeschlossen, in dem er KMU, das Rückgrat der EU-Wirtschaft, beim Schutz ihrer Innovation und Kreativität durch geistiges Eigentum unterstützt hat. Der Fonds bietet EU-KMU finanzielle Unterstützung für den Schutz ihrer Rechte an geistigem Eigentum (IP), indem er ihnen ermöglicht, eine Teilerstattung für eine der folgenden Aktivitäten zu beantragen: IP-Vordiagnosedienst (IP Scan), Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen sowie nationale Patentanmeldungen. Die erste Maßnahme, IP Scan, zielt darauf ab, KMU über das Potenzial des geistigen Eigentums für die Entwicklung ihres Unternehmens zu beraten und die Arten des geistigen Eigentums zu ermitteln, die wertvoll sein können und geschützt werden sollten (unter Verwendung der geeignetsten verfügbaren Methoden).

Für den KMU-Fonds 2022 gingen insgesamt 22 479 Anträge aus 27 EU-Ländern ein, fast doppelt so viele wie im Jahr 2021.

Von den Antragstellern für den KMU-Fonds 2022 kamen insgesamt 21 976 KMU aus 27 EU-Ländern, von denen die überwiegende Mehrheit Marken- und Designzuschüsse (Gutschein 1) beantragte (21 504). Gutschein 1, der aus einem Zuschuss für Marken und Geschmacksmuster sowie IP-Scan-Anwendungen bestand, erwies sich als der bei weitem beliebteste Gutschein, für den ein Gesamtbetrag von 32 184 000 EUR gewährt wurde. Für den Gutschein 2 (nationale Patente), eine neue Ergänzung des KMU-Fonds 2022, gingen 2 208 Anträge ein. Die meisten Anträge im Jahr 2022 stellte Spanien mit insgesamt 3 622 Anträgen. Es folgten Polen (2 764), Italien (2 429) und Frankreich (1 855). Deutschland, das 2021 mit 1 401 Anträgen an der Spitze lag, belegte 2022 mit 1 780 Anträgen den fünften Platz.

Die Anträge aus dem KMU-Fonds kamen vor allem von Unternehmen aus dem Dienstleistungssektor, gefolgt von Unternehmen aus dem Groß- und Einzelhandel und dem verarbeitenden Gewerbe. Der KMU-Fonds steht allen kleinen und mittleren Unternehmen mit Sitz in der Europäischen Union offen. 76,5 % der KMU, die im Jahr 2022 einen Antrag stellten, waren "Mikro"-KMU. Für 77 % der Antragsteller, die im Jahr 2022 einen Zuschuss aus dem KMU-Fonds beantragten, war es das erste Mal, dass sie ein Schutzrecht beantragten. Außerdem waren 94 % der Antragsteller nach der Beantragung des Gutscheins zufrieden.

Über den Fonds

Der KMU-Fonds ist eine Initiative der Europäischen Kommission zur Gewährung von Finanzhilfen für Fragen des geistigen Eigentums (IP). Sie wird vom EUIPO mit Unterstützung der nationalen Ämter für geistiges Eigentum durchgeführt. Das Programm steht allen EU-Unternehmen offen, die der offiziellen Definition von KMU entsprechen, und bietet finanzielle Unterstützung für den Erwerb von Rechten des geistigen Eigentums (Marken, Geschmacksmuster und Patente). Diese Initiative läuft seit Januar 2021, und bis heute wurden insgesamt 33 385 von KMU eingereichte Anträge bewilligt.

Die Zukunft des KMU-Fonds

Im November 2022 genehmigte der Verwaltungsrat des EUIPO "eine zusätzliche Reihe von Aktivitäten zur Erstattung im Rahmen der KMU-Fonds-Initiative 2022-2024". Der KMU-Fonds 2023 wird ab Montag, dem 23. Januar 2023, für Anträge geöffnet und läuft bis zum 15. Dezember 2023. Die Mittel werden nach dem Windhundverfahren vergeben.

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