Wie steht es um das Markenrecht im Metaverse?

Wie unsere Leser vielleicht wissen, hat eine Marke die Funktion eines Herkunftshinweises, der es den Verbrauchern ermöglicht, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen seiner Wettbewerber auf dem Markt zu unterscheiden. Daher gewährt das Markenrecht dem Rechtsinhaber ein ausschließliches Recht und verleiht einem Zeichen oder Logo Schutz in Bezug auf die in der Anmeldung bezeichneten Waren und Dienstleistungen. Die Klassifizierung der Waren und Dienstleistungen erfolgt nach der Nizzaer Klassifikation der Waren und Dienstleistungen. Allerdings ergibt sich hier eines der Probleme in Bezug auf Marken im Metaverse.

Bisher wurden bei der Anmeldung einer Marke nur die physischen Produkte bezeichnet, die der Inhaber tatsächlich zu vermarkten beabsichtigte. Ein Unternehmen, das beispielsweise eine Marke für Schuhe eintragen lassen wollte, meldete diese natürlich für Schuhe in Klasse 25 des Nizzaer Abkommens an.

Infolge des Wachstums des Metaverse und der dortigen Streitigkeiten wurde jedoch das gesamte System zur Diskussion gestellt. Es geht darum, ob der Schutz, den das geltende Recht und das Klassifizierungssystem bieten, auch für das Metaverse gelten soll.

Was geschieht mit den bestehenden Marken, die sich nur auf Waren und Dienstleistungen in der realen Welt beziehen? Wird der gleiche Schutz auch für das Metaverse gelten?

Tatsächlich sind die im Metaverse existierenden Produkte, wie Kleidung oder Gegenstände, nur das virtuelle Erscheinungsbild des realen Produkts. Sie werden mit Hilfe eines NFT dargestellt, das, wie in der vorherigen Folge erläutert, eine wesentliche Technologie für die zu erwerbenden virtuellen Güter ist. Wenn nun eine bekannte Marke Schuhe vertreibt, die in Klasse 25 als Schuhe eingetragen sind, und ihren Handel auf das Metaverse ausdehnen möchte, könnte dann dieser Schutz auf eine NFT dieser Schuhe ausgedehnt werden? Mit anderen Worten, gilt der Schutz, den die Klasse 25 für "normale" Schuhe gewährt, auch für eine NFT? Wenn nicht, wie könnten Unternehmen Schutz für ihre Produkte erlangen und die Verletzung ihrer Rechte im Metaverse verhindern?

Offensichtlich sollten diese virtuellen Darstellungen für Klassifizierungszwecke als Computersoftware betrachtet werden, die in der Lage ist, diese Produkte in einer digitalen Umgebung darzustellen.

Aus diesem Grund reichen große Unternehmen neue Markenanmeldungen ein, um ihre Rechte an dieses neue digitale Umfeld anzupassen. Um ihr Vermögen zu sichern oder ihre Rechte gegenüber sehr ähnlichen oder identischen Darstellungen ihrer Produkte im Metaverse durchzusetzen, können sie sich nicht einfach auf ihre bestehenden eingetragenen Marken berufen, wenn sie keine Rechte in Klassen für Computersoftware besitzen.

Infolgedessen ist ein zunehmender Trend zu beobachten, neue Klassen zu benennen, die den Hinweis "virtuell" für die betreffenden Waren und Dienstleistungen enthalten. Die Unternehmen greifen auf die Klassen 9, 35 und 41 - für Waren bzw. Dienstleistungen - zurück, um den Schutz auf das Metaverse auszudehnen.

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