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Das strategische Projekt " Intellectual Property Support for Small Businesses" bringt zwei Netzwerke zusammen, deren Aufgabe es ist, KMU in der EU bei der Verwirklichung ihrer Geschäftsziele zu unterstützen, indem sie ihr geistiges Eigentum schützen.
Die Erteilung von Schutzrechten für Ihre Innovationen ist die Aufgabe des Österreichischen Patentamtes, der zentralen Behörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Österreich.
Das belgische Amt für geistiges Eigentum (IPObel) ist Teil des Föderalen Öffentlichen Dienstes Wirtschaft, KMU, Selbstständige und Energie (FÖD Wirtschaft), genauer gesagt der Generaldirektion für Wirtschaftsordnung. Es befasst sich mit allen Fragen zum geistigen Eigentum in Belgien.
Das BOIP ist in den drei Benelux-Ländern die offizielle Stelle für die Eintragung von Marken und Designs sowie für die Registrierung von Ideen.
Das dänische Patent- und Markenamt setzt sich für die Förderung von Innovationen, die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und die Bekämpfung von Fälschungen und Produktpiraterie ein.
Die Abteilung für geistiges und gewerbliches Eigentum fördert den Schutz und die Verwertung von Rechten an geistigem Eigentum. Sie ist die zuständige Behörde der Republik Zypern für die Führung eines zuverlässigen Registers für alle Rechte an geistigem Eigentum
Das estnische Patentamt ist eine Regierungsbehörde, die im Regierungsbereich des Justizministeriums tätig ist und die nationale Wirtschaftspolitik im Bereich des Rechtsschutzes des gewerblichen Eigentums umsetzt. Das Amt bietet Rechtsschutz für Patente, Marken, Designs, gewerbliche Muster und Modelle, geografische Angaben und integrierte Schaltkreise.
Wir arbeiten zum Nutzen von Unternehmen und Organisationen. Wir registrieren Unternehmen, Verbände, Stiftungen und andere Organisationen und Körperschaften, sowie Unternehmenshypotheken und LEI-Codes.
Neben der Eintragung von Patenten, Marken und Designs trägt das INPI, das französische Patent- und Markenamt, durch seine Sensibilisierungsmaßnahmen für geistiges Eigentum und seine Programme zur Innovationsförderung aktiv zur wirtschaftlichen Entwicklung bei.
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist das Kompetenzzentrum für den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland. Unser gesetzlicher Auftrag ist der Schutz des geistigen Eigentums. Fast 2 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten in unseren Dienststellen in München, Jena und Berlin. Wir prüfen Erfindungen, erteilen Patente, melden Marken, Gebrauchs- und Designs an, verwalten Schutzrechte und informieren die Öffentlichkeit darüber.
Die Griechische Organisation für gewerbliches Eigentum (OBI) ist die einzige rechtlich qualifizierte Institution für den Schutz von Erfindungen, gewerblichen Mustern und Marken. Sie stellt auch technologische Informationen aus weltweiten Patentdatenbanken zur Verfügung.
Das Ungarische Amt für geistiges Eigentum ist die zentrale Regierungsbehörde, die für den Schutz des geistigen Eigentums zuständig ist. Es wurde 1896 gemäß § 23 des Gesetzes XXXVII von 1895 über Erfindungspatente gegründet.
Das Amt für gewerbliches Eigentum (IPO CZ) ist eine der zentralen Einrichtungen der staatlichen Verwaltung der Tschechischen Republik und fungiert in erster Linie als Patent- und Markenamt.
Das Amt für gewerbliches Eigentum der Slowakischen Republik ist eine zentrale staatliche Verwaltungsbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, d. h. Patente, Gebrauchsmuster, Designs, Topographien von Halbleitererzeugnissen, Marken und Ursprungsbezeichnungen/geographische Angaben.
Das irische Amt für geistiges Eigentum (Intellectual Property Office of Ireland) ist die offizielle irische Regierungsbehörde, die für die Rechte an geistigem Eigentum (einschließlich Patente, Designs, Marken und Urheberrechte) zuständig ist.
Die Generaldirektion für den Schutz des gewerblichen Eigentums - Italienisches Patent- und Markenamt - ist die nationale Behörde, die für die Festlegung der Politik zur Förderung und zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums, die Erteilung italienischer Patente und die Eintragung italienischer Marken und Designs zuständig ist.
In Luxemburg werden alle Bereiche des geistigen Eigentums von einer einzigen nationalen Behörde bearbeitet, nämlich dem Amt für geistiges Eigentum des Wirtschaftsministeriums.
Aufgabe des Amtes ist es, die Wirtschaft zu unterstützen und den Handel zu erleichtern und gleichzeitig die notwendige Infrastruktur bereitzustellen, um die Sicherung, Nutzung und Achtung der Rechte an geistigem Eigentum zu fördern.
Das Patentamt der Republik Bulgarien ist ein nationales staatliches Organ für den Rechtsschutz des gewerblichen Eigentums mit Sitz in Sofia, das dem Wirtschaftsministerium unterstellt ist.
Es ist die zentrale Behörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Lettland. Im Rahmen der in den Rechtsvorschriften festgelegten Zuständigkeiten setzt das Patentamt die staatliche Politik auf dem Gebiet des gewerblichen Eigentums um, indem es die Eintragung der gewerblichen Schutzrechte sicherstellt und die Informationen aus den Registern in einem Amtsblatt in elektronischer Form veröffentlicht sowie das Verständnis für die Notwendigkeit des Schutzes dieser Rechte im Staat fördert.
Das polnische Patentamt ist ein zentrales Organ der staatlichen Verwaltung, dessen Hauptaufgabe darin besteht, ausschließliche Rechte für Objekte des gewerblichen Rechtsschutzes zu erteilen.
Das Amt hat die Aufgabe, die Förderung und den Schutz der Rechte des gewerblichen Eigentums sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene sicherzustellen. Es soll zur Modernisierung und Stärkung der Wirtschaft in Portugal beitragen und stützt sich dabei auf die Unterstützung der internationalen Organisationen, in denen Portugal Mitglied ist.
Das OSIM übt seine Tätigkeit als spezialisierte staatliche Einrichtung aus, die für den Schutz des gewerblichen Eigentums auf dem Gebiet Rumäniens allein zuständig ist.
Das Slowenische Amt für geistiges Eigentum (SIPO) ist eine autonome Einrichtung innerhalb des Ministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Technologie. Es ist für den Bereich des gewerblichen Eigentums und des Urheberrechts zuständig.
Das Spanische Patent- und Markenamt (SPTO / OEPM) fördert die Innovation, die wirtschaftliche Entwicklung und den Fortschritt der Gesellschaft durch die Erteilung von gewerblichen Schutzrechten und die Verbreitung von technologischen Informationen auf professionelle, effiziente und zuverlässige Weise.
Das Amt führt Verfahren zur Erteilung gewerblicher Schutzrechte (Patente, Marken, gewerbliche Muster und Modelle, geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen, Topografien von Halbleitererzeugnissen) durch und übt die damit verbundenen fachlichen und gesetzgeberischen Tätigkeiten aus.
Das Staatliche Patentamt der Republik Litauen (SPB) ist eine Einrichtung der Exekutive der Republik Litauen, eine staatliche Haushaltseinrichtung, die den staatlichen Rechtsschutz von Objekten des gewerblichen Eigentums (Erfindungen, Designs, Marken und Halbleitertopografien) in Litauen sowie die Funktionen der Zentralstelle für gewerbliches Eigentum im EUIPO und im EPA wahrnimmt.
Das schwedische Amt für geistiges Eigentum setzt sich dafür ein, dass neue Ideen, die an der Spitze von Technologie und Entwicklung stehen, Schwedens Wachstum, Innovationskapazität und Wettbewerbsfähigkeit stärken. Das Amt arbeitet mit Behörden für geistiges Eigentum in Europa und anderswo zusammen.
