Die laufende Reform der EU-Geschmacksmustergesetzgebung vereinfacht das Verfahren zur Eintragung und Verwaltung von Geschmacksmustern in der Europäischen Union (EU). Diese Aktualisierung, die von der Europäischen Kommission mit Unterstützung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vorangetrieben wurde, wird den KMU in der EU große Vorteile bringen.
Das Hauptziel besteht darin, die Rechtssicherheit zu verbessern, die Komplexität zu verringern und den Zugang zu Geschmacksmusterrechten zu erleichtern. Was bedeutet dies für Unternehmen und Start-ups in der EU? Es bedeutet einen reibungsloseren, direkteren Weg zum vollständigen Geschmacksmusterschutz in der EU.
Hier sind einige der wichtigsten Verbesserungen, die Ihrem Unternehmen direkt zugute kommen:
Moderne Definitionen für moderne Geschmacksmuster: Mit der Reform werden wichtige Änderungen an der Terminologie vorgenommen. Alle Verweise auf die "Gemeinschaft" wurden im Einklang mit dem Vertrag von Lissabon durch "Europäische Union" oder "Union" ersetzt. Aus dem eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster und dem nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster werden nun das eingetragene EU-Geschmacksmuster und das nicht eingetragene EU-Geschmacksmuster.
Mit der Reform werden auch wichtige Definitionen aktualisiert, um den heutigen Innovationen Rechnung zu tragen. Die Definition des Begriffs "Geschmacksmuster" umfasst nun ausdrücklich auch Animationen, während der Begriff "Erzeugnis" auch nicht-physische Gegenstände umfasst. Damit wird klargestellt, dass digitale Schnittstellen, Icons und sogar virtuelle Produkte nach der neuen Geschmacksmusterverordnung der Europäischen Union (EUDR) gleichermaßen geschützt werden können .
Direkte und einfache Anwendung: Alle EU-Geschmacksmusteranmeldungen müssen nun direkt beim EUIPO eingereicht werden. Dieser zentralisierte Ansatz vereinfacht das Anmeldeverfahren und führt den Anmelder durch jeden Schritt. Das EUIPO bietet für eingetragene EU-Geschmacksmuster eine "Easy Filing"-Option an, die sich speziell an KMU ohne Rechtsvertreter richtet.
Klarere Bestätigung des Anmeldetags: Die Zahlung der Anmeldegebühr ist nun erforderlich, um einen Anmeldetag zu sichern, was für sofortige Klarheit sorgt und die Priorität eines Geschmacksmusters gewährleistet. Detaillierte Informationen zu Gebühren und Zahlungen finden Sie hier.
Keine physischen Proben mehr: Verabschieden Sie sich von dem Aufwand und den höheren Kosten, die mit der Vorbereitung und Einreichung von physischen Mustern verbunden sind. Diese Option wurde abgeschafft, was das Anmeldeverfahren insbesondere für digitale Geschmacksmuster oder Produkte vereinfacht.
Flexible Mehrfachanmeldungen: Das Erfordernis der "Einheitlichkeit der Klasse" wurde gestrichen, was eine größere Vielfalt von Geschmacksmustern in einer einzigen Anmeldung ermöglicht. Gleichzeitig wird eine Obergrenze von 50 Geschmacksmustern pro Anmeldung eingeführt, um das Verfahren überschaubarer zu machen. Auch die Gebührenstruktur wurde vereinfacht, was den Verwaltungsaufwand und die Kosten erheblich reduziert und es den Anmeldern ermöglicht, eine größere Bandbreite an kreativen Leistungen effizient zu schützen. Die neue Gebührenstruktur macht das Verfahren dank der Rabatte für Mehrfachanmeldungen kostengünstiger.
In diesem Video sehen Sie die neue Designreform in Aktion . Warum warten? Machen Sie den ersten Schritt zur Sicherung Ihres geistigen Eigentums, besuchen Sie noch heute die Website des EUIPO und beginnen Sie mit der Eintragung Ihres Geschmacksmusters!
Denken Sie daran, dass dies erst der Anfang ist. Die Reform des Geschmacksmusterrechts ist ein wichtiger Meilenstein, aber weitere Aktualisierungen stehen noch bevor. Eine der anstehenden Änderungen betrifft die Art und Weise, wie Geschmacksmuster dargestellt werden können. Ziel ist es, die Darstellungsmethoden zu modernisieren und sicherzustellen, dass sie mit den neuesten technologischen Fortschritten Schritt halten.
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