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Leitfaden zum Patentschutz in Indien

Schutz geistigen Eigentums
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Leitfaden zum Patentschutz in Indien
Helpdesk für IP-KMU in Indien
Dieses Factsheet führt Sie durch das indische Patentsystem - was kann geschützt werden, wie meldet man es an, welche Kosten fallen an und wie kann man sein Patent in Indien durchsetzen.

Patente sind ausschließliche Rechte, die für eine Erfindung - eine Lösung für ein technisches Problem - erteilt werden und die den Patentinhaber berechtigen, Dritte an der kommerziellen Nutzung (Herstellung, Verwendung, Verkauf oder Einfuhr) der Erfindung zu hindern. Erfindungen ermöglichen es vielen Unternehmen, erfolgreich zu sein, weil sie neue oder bessere Verfahren oder Produkte entwickeln, die einen Wettbewerbsvorteil auf dem Markt bieten.

Wie alle Rechte an geistigem Eigentum sind auch Patente territorialer Natur, d. h. sie sind nur dort gültig, wo sie erfolgreich angemeldet wurden. Ein in Europa eingetragenes Patent hat in Indien keine rechtliche Wirkung und kann daher dort nicht durchgesetzt werden. Folglich sollten europäische kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die in Indien geschäftlich tätig werden und ihre ausschließlichen Rechte an ihren Erfindungen auf diesem Markt schützen wollen, das indische Patentsystem in Anspruch nehmen. KMU aus der EU sollten beachten, dass das Patenterteilungsverfahren von der Einreichung der Patentanmeldung bis zur Erteilung des Patents zwischen 4 und 6 Jahren dauern kann.

 

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