Die Entscheidung wurde durch einen Nachtrag zu der mehrjährigen Beitragsvereinbarung zwischen der Europäischen Kommission und dem Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) aufgenommen und bietet ukrainischen Unternehmen eine noch nie dagewesene Möglichkeit, Zugang zum KMU-Fonds "Ideen für Unternehmen" 2023 zu erhalten, der in den Schutz ihres geistigen Eigentums investiert werden kann.

Die Entscheidung spiegelt das Engagement der Europäischen Union wider, ihre Beziehungen zu ihrem östlichen Nachbarn zu stärken und die wirtschaftliche Stabilität in der Region zu fördern. Sie stellt eine wertvolle Unterstützung für die ukrainische Wirtschaft dar, da KMU eine wichtige Rolle bei der Förderung von Innovationen und der Schaffung von Arbeitsplätzen spielen.

Das EUIPO hat eine Reihe von Initiativen zur Unterstützung der Ukraine und des ukrainischen Volkes durchgeführt. Dazu gehört die Einsetzung einer speziellen Arbeitsgruppe, die die Situation im Bereich der Rechte des geistigen Eigentums analysieren und überwachen und die wirksame Umsetzung der auf EU-Ebene beschlossenen Maßnahmen sicherstellen soll.

Das EUIPO hat sich verpflichtet, weiterhin eng mit den ukrainischen Behörden auf dem Gebiet des geistigen Eigentums zusammenzuarbeiten und den Dialog und die Zusammenarbeit mit den EU-Institutionen und den nationalen Ämtern in der EU zu gewährleisten.

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