Patentamt der Republik Lettland
Amt für geistiges Eigentum
IP-Ansprechpartner (öffentlich-rechtlich)
Es ist die zentrale Behörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Lettland. Das Patentamt hat seinen Sitz in Riga.
Das Patentamt ist eine staatliche Einrichtung, die unter der Aufsicht des Justizministers arbeitet.
Im Rahmen der in den Rechtsvorschriften festgelegten Zuständigkeiten setzt das Patentamt die staatliche Politik auf dem Gebiet des gewerblichen Eigentums um, indem es die Eintragung der gewerblichen Schutzrechte sicherstellt und die Informationen aus den Registern in einem Amtsblatt in elektronischer Form veröffentlicht, sowie das Verständnis für die Notwendigkeit des Schutzes dieser Rechte im Staat fördert.
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