Das estnische Patentamt
Amt für geistiges Eigentum
IP-Ansprechpartner (öffentlich-rechtlich)
Das estnische Patentamt ist eine Regierungsbehörde, die im Regierungsbereich des Justizministeriums tätig ist und die nationale Wirtschaftspolitik im Bereich des Rechtsschutzes des gewerblichen Eigentums umsetzt. Das Amt bietet Rechtsschutz für Patente, Marken, Gebrauchsmuster, gewerbliche Muster und Modelle, geografische Angaben und integrierte Schaltkreise.
Das Amt bietet Rechtsschutz für Patente, Marken, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, geografische Angaben und integrierte Schaltkreise.
Die Hauptaufgaben des Amtes sind:
- Gewerblicher Rechtsschutz für Gegenstände des gewerblichen Rechtsschutzes auf der Grundlage des Gesetzes über den gewerblichen Rechtsschutz oder internationaler Abkommen, Führung der Register des gewerblichen Rechtsschutzes, Veröffentlichung von amtlichen Publikationen und Ausstellung von Rechtsschutzdokumenten.
- Organisation der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Rechtsschutzes des gewerblichen Eigentums auf der Grundlage internationaler Abkommen und Beteiligung an der Arbeit internationaler Institutionen, die sich mit dem Rechtsschutz des gewerblichen Eigentums befassen.
- Mitwirkung an der Entwicklung der Gesetzgebung in seinem Tätigkeitsbereich und Unterbreitung von Vorschlägen zur Änderung und Ergänzung der Gesetzgebung.
- Beteiligung an der Ausarbeitung von Politiken, Strategien und Entwicklungsplänen in ihrem Tätigkeitsbereich.
- Vorbereitung und Durchführung von Projekten im Zusammenhang mit ihrem Tätigkeitsbereich, einschließlich der Beteiligung an der Vorbereitung und Durchführung internationaler Projekte.
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