Datenbank für Geschmacksmuster und gewerbliche Designs
Schutz geistigen Eigentums
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ENGLISCH, LETTISCH
Die Datenbank enthält Informationen sowohl über Patente für gewerbliche Designs und Modelle, die nach den Bestimmungen des Gesetzes über den Schutz gewerblicher Designs und Modelle von 1993 angemeldet wurden, als auch über gewerbliche Muster und Modelle, die nach den Bestimmungen der Kabinettsverordnung über gewerbliche Muster und Modelle von 2004 oder nach dem Gesetz über gewerbliche Designs und Modelle von 2004 angemeldet wurden. Die Informationen über angemeldete, aber noch nicht eingetragene Designs enthalten keine Bilder. Die Datenbank enthält stets aktuelle Informationen.
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